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Paukenschlag nach der US-Wahl: Olaf Scholz will Finanzminister Christian Lindner entlassen und die Voraussetzungen für Neuwahlen ebnen. Dazu äußerte er sich im Ersten!
Steht die Ampel vor dem Aus? Nachdem durchgesickert war, dass Bundesfinanzminister Christian Lindner angeblich Neuwahlen gefordert haben soll, hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz in einer kurzfristig einberaumten Pressekonferenz zur Lage der Ampel-Regierung geäußert. Die wird es in dieser Form nicht mehr geben: Denn Christian Lindner steht mit sofortiger Wirkung als Bundesfinanzminister vor dem Aus.
DIe alles entscheidende Frage: Wie geht es nun mit der Ampel-Regierung weiter? Dazu hat sich Olaf Scholz der anwesenden Presse in einer knapp 10-minütige Rede geäußert, nachdem es zunächst eine harte Abrechnung mit der Politik von Christian Lindner gab.
Neuwahlen erst im März 2025 | Vertrauensfrage im Januar 2025
Bundeskanzler Olaf Scholz bestätigte, dass er den Bundespräsidenten gebeten habe Bundesfinanzminister Christian Lindner zu entlassen. Das bedeutet zeitgleich auch den Aus der Ampel-Koalition. Nachdem wichtige Gesetze bis zum Jahresende verabschiedet werden sollen, will sich Olaf Scholz im Januar 2025 der Vertrauensfrage stellen und damit den Weg für Neuwahlen ebnen. Die würden allerdings frühestens im März 2025 stattfinden. Scholz bot CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz außerdem Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit an.
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