AGB PUR

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des kostenpflichten PUR-Abos

Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für die Nutzung der kostenpflichtigen PUR-Version („PUR Abo“) auf der Webseite www.tvmovie.de („Plattform“ oder „Portal“) , welches von der Bauer Xcel Media Deutschland KG, Meßberg 1, 20095 Hamburg, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter HRA 107 180, vertreten durch die Geschäftsleiterin Inga Leister, USt.-Identifikations-Nr.: DE256739200 (Im Folgenden „Xcel“, „wir“, „uns“) angeboten wird.

1. Vertragsgegenstand

Auf dem Portal, welches Xcel unter www.tvmovie.de betreibt, können Kunden das kostenpflichtige PUR-Abo abschließen, um die redaktionellen Inhalte der Webseite www.tvmovie.de nahezu werbefrei nutzen zu können (in einigen Formaten, wie bspw. Podcasts, kann Werbung wegen technischer Gründe nicht komplett ausgeblendet werden).

2. Allgemeines

2.1 Diese AGB gelten für Verbraucher. Verbraucher ist nach der gesetzlichen Definition jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2.2 Kunden können diese AGB jederzeit unter www.tvmovie.de/agb-pur in der jeweils gültigen Version einsehen und herunterladen.

3. Vertragsschluss und Registrierung für ein Kundenkonto

3.1 Kunden können sich online für ein Kundenkonto auf www.tvmovie.de registrieren. Mit Abschluss der Registrierung kommt ein Vertrag über die Nutzung des Portals zwischen Xcel und dem Kunden nach Maßgabe dieser AGB zustande. Nach erfolgreicher Registrierung haben Kunden die Möglichkeit, ein kostenpflichtiges PUR Abo abzuschließen, womit der Kunde ein separates (kostenpflichtiges) Vertragsverhältnis eingehen (siehe zum Vertragsschluss Ziffer 4).

3.2 Xcel behält sich vor, einen Vertragsabschluss mit einem Kunden mit oder ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Der Nutzungsvertrag und die aus ihm resultierenden Rechte und Pflichten sind für die Kunden rechtsgeschäftlich nicht übertragbar.

3.3 Im Rahmen der Registrierung werden Kunden dazu aufgefordert, persönliche Daten anzugeben. Sie sind verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und (soweit die Informationen als notwendig und nicht optional gekennzeichnet sind) vollständige Angaben zu machen. Mehrfachanmeldungen, Anmeldungen unter falschen Namen bzw. mit falschen Daten sowie in betrügerischer Absicht sind unzulässig und ziehen zivilrechtliche und strafrechtliche Konsequenzen nach sich.

3.4 Registrierungsberechtigt sind nur Kunden, die zum Zeitpunkt der Registrierung das 18. Lebensjahr vollendet haben und voll geschäftsfähig sind. Mit Anerkennung dieser AGB im Rahmen der Registrierung erklären Sie, dass Sie volljährig und voll geschäftsfähig sind.

3.5 Kunden können nach Einloggen auf dem Portal unter "Mein Kundenkonto" sämtliche von ihnen bei oder nach der Anmeldung angegebenen Daten einsehen, Änderungen vornehmen und Informationen über ihr PUR Abonnement einsehen.

3.6 Kunden sind verpflichtet, sämtliche von ihnen angegebenen Daten unter "Mein Kundenkonto" auf aktuellem Stand zu halten und bei Bedarf unverzüglich zu ändern. Dies gilt insbesondere für die angegebene E-Mail-Adresse, über die Kunden rechtsgeschäftliche Erklärungen von Xcel erhalten können (z. B. Bestätigungs-E-Mails oder Hinweise auf Änderungen dieser AGB).

3.7 Kunden verpflichten sich, ihre Zugangsdaten und Passwörter geheim zu halten und Xcel unverzüglich schriftlich oder per E-Mail darüber in Kenntnis zu setzen, wenn Dritten die Nutzungsdaten und/oder Passwörter des Kunden bekannt geworden sind. Kunden sind verantwortlich für alle Handlungen, die Dritte unter Nutzung ihrer Zugangsdaten und/oder Passwörter (i) mit Zustimmung oder Duldung des Kunden vornehmen oder (ii) ohne Zustimmung oder Duldung des Kunden vornehmen, sofern die Kunden dies zu vertreten haben.

3.9 Das Kundenkonto und diese AGB sind nicht übertragbar oder vererbbar.

4. Vertragsschluss bei Inanspruchnahme entgeltlicher Beratungsleistungen

4.1 Der Abonnementvertrag bezüglich der Nutzung des kostenpflichtigen Angebots unter www.tvmovie.de kommt durch die Annahme des vom Kunden unterbreiteten Angebots zum Vertragsschluss durch Xcel zustande.

4.2 Der Kunde gibt sein auf den Vertragsschluss gerichtetes Angebot an Xcel dadurch ab, dass er nach erfolgreicher Registrierung das jeweilige Abonnement auf dem Portal auswählt, seine Anmeldedaten und Zahlungsinformationen eingibt und den Button mit der Beschriftung „Abonnieren“ betätigt.

4.2 Xcel nimmt das Angebot des Kunden an durch Bestätigung des Vertragsschlusses per E-Mail und anschließender Freischaltung des Kundenzugangs zur kostenpflichtigen Version des Portals. Die Bestätigungsmail enthält noch einmal die Daten der Bestellung sowie diese AGB und lässt sich einschließlich der AGB ausdrucken bzw. mit dem verwendeten E-Mail-Programm abspeichern.

4.3 Der Vertragstext wird bei uns gespeichert, ist aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar vom Kunden abrufbar. Die AGB finden sich in der jeweils gültigen Fassung auf unserer Website.

5. Leistungen der Xcel

5.1 Die Bauer Xcel Media Deutschland KG bietet als Betreiberin und Verantwortliche des Portals eine kostenfreie Version der Website an, welche keine Anmeldung erfordert und frei im Internet abrufbar ist. Sie finanziert sich im Wesentlichen über Werbeeinblendungen.

5.2 Daneben bietet Xcel dem Kunden aber auch die Nutzung einer kostenpflichtigen Version des Portals an. Diese kostenpflichtige Version des Portals ist im Gegenzug nahezu frei von Werbung und Werbetracking. In manchen Formaten, wie bspw. Podcasts, kann Werbung aufgrund technischer Gründe nicht komplett ausgeblendet werden.

5.3 Xcel behält sich vor, die Nutzung der Plattform sowie das Angebot des PUR-Abos jederzeit inhaltlich, hinsichtlich Aufbaus und Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder ohne vorherige Ankündigung einzustellen bzw. zu löschen. Soweit eine Änderung der Plattform oder der Angebote eine Änderung dieser AGB erfordert, findet Ziffer 16 Anwendung.

5.4 Wir weisen darauf hin, dass die Daten für die Nutzung der Plattform über Telekommunikationsinfrastruktur und das Internet übertragen werden, die zuweilen technischen Störungen unterworfen sind. Der Zugang und die Verbindung zum Internet sind nicht Gegenstand dieser AGB und es können dafür separate Kosten von Ihrem Internet-Provider erhoben werden.

6. Verfügbarkeit der Plattform

6.1 Xcel wird sich bemühen, die Plattform in einer für die Nutzung geeigneten Weise und unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus übernimmt Xcel hinsichtlich der Nutzung der Plattform für kostenfreie Angebote keine Pflichten im Hinblick auf die Verfügbarkeit, Geeignetheit oder Funktionsfähigkeit der Plattform. Diesbezüglich ist Xcel zur Gewährleistung bestimmter Funktionalitäten der Plattform oder sonstiger Anforderungen, insbesondere im Hinblick auf die Verfügbarkeit der Plattform, nicht verpflichtet.

6.2 Wir sind, unbeschadet der Regelung in Ziffer 5.3, zur teilweisen oder gänzlichen Einstellung der Verfügbarkeit der Plattform insbesondere dann berechtigt, wenn die Plattform aus technischen und/oder operativen Gründen der Wartung bedarf oder wenn Mängel der Plattform beseitigt werden müssen.

6.3 Xcel ist berechtigt, seine verbundenen Unternehmen und jegliche anderen Unter-auftragnehmer bei der Erbringung von Leistungen aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen Xcel und Kunden und diesen AGB einzusetzen.

7. Leistungen des Kunden, Vertragsschluss, Vertragsbestätigung

7.1 Der Kunde, der die entgeltliche Version des Portals in Anspruch nehmen möchte, muss ein Kundenkonto einrichten und ein kostenpflichtiges Abonnement buchen, wobei der Kunde das Abonnement direkt nach Angabe seiner Zahlungsdaten zahlt.

7.2 Laufzeiten und Preise des gewählten Abonnements werden im Bestellprozess vor Vertragsschluss angezeigt und können außerdem in ihrer jeweils aktuellen Fassung der auf dem Portal abrufbaren Preisliste entnommen werden.

7.3 Das vom Kunden gebuchte und unmittelbar gezahlte Abonnement verlängert sich nach Ende der Laufzeit jeweils wieder um den gleichen Zeitraum, sofern es nicht fristgerecht gekündigt wird.

8. Missbräuchliche Nutzung

8.1 Kunden sind verpflichtet, (i) jedwedes Verhalten zu vermeiden, das zu Gefährdungen der Sicherheit und Stabilität der Plattform führen kann, (ii) nicht unbefugt Informationen oder Daten abzurufen, (iii) in die Software der Plattform einzugreifen, (iv) in Datennetze von Xcel einzudringen und (v) keine Viren, Trojaner oder sonstigen Schadprogramme zu übermitteln.

8.2 Xcel ist, unbeschadet sonstiger Rechte aus diesen AGB (insbesondere zur Kündigung), ohne vorherige Ankündigung berechtigt, die Nutzungsmöglichkeit und das Kundenkonto der Kunden ganz oder teilweise vorübergehend zu sperren, sofern konkrete Anhaltspunkte den Schluss nahelegen, dass

ein Kunde gegen diese AGB oder anwendbare Gesetze verstößt; und/oder

eine solche Sperrung aufgrund rechtlicher Vorgaben erforderlich ist.

Nach einem solchen Fall darf sich der Kunden ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung der Xcel nicht erneut registrieren.

9. Preise und Zahlungsbedingungen für Abonnements

9.1 Die Preise für das PUR-Abo finden Sie auf unserer Plattform. Die auf der Plattform angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern geschuldet. Soweit nicht anders angegeben, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um monatliche Beiträge.

9.2 Der Preis für das vom Kunden gebuchte Abo wird stets für die gesamte Laufzeit im Voraus sofort zur Zahlung fällig. Verlängert sich die Laufzeit (Ziff. 7.2), so wird wiederum der Preis für den gesamten Zeitraum, um den sich die Laufzeit verlängert hat, im Voraus zur Zahlung fällig. Stichtag für die Abbuchung ist der Tag des Monats, der dem Tag der Anmeldung zum kostenpflichtigen Abonnement entspricht. Bucht der Kunde beispielsweise am 18. Januar ein Monatsabo mit automatischer Verlängerung, so zahlt er am 18. Januar den Preis für den ersten Monat, am 18. Februar den Preis für den zweiten Monat und so weiter.

9.3 Xcel bietet verschiedene Zahlungsmöglichkeiten über unseren Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd. („Stripe“) an (aktuell: Kreditkarte - Visa und Mastercard), ohne dass für Kunden ein Anspruch auf Inanspruchnahme einer bestimmten Zahlungsart existiert. Derartige Zahlungen haben Erfüllungswirkung gegenüber Xcel. Details hinsichtlich der Zahlung an Stripe sind der jeweiligen Zahlungsbestätigung und / oder Rechnung zu entnehmen. Die Stripe AGB finden Sie hier: https://stripe.com/de/legal/checkout.

9.4 Sollten Sie den Vertrag wirksam widerrufen, ermöglichen wir Ihnen auch die Rückzahlung über das jeweils gewählte Zahlungsmittel. Sie erhalten eine Rückerstattungsbestätigung per E-Mail und der entsprechende Betrag wird Ihnen sodann innerhalb weniger Bankarbeitstage gutgeschrieben.

10. Kündigung und sonstige Beendigung des Abonnements

10.1 Das Abonnement kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Tag (24 Stunden) zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden, andernfalls verlängert es sich automatisch nach Ziff. 10.2.

10.2 Der Kunde kann die Kündigung durch Bestätigen des hierfür vorgesehenen Links in seinem Kundenkonto auf dem Portal erklären, wenn er angemeldet ist. Im Übrigen kann das Abonnement per E-Mail an [email protected] oder schriftlich (Kontaktdaten siehe oben vorangestellt) gekündigt werden. In jedem Fall muss mindestens die zum Account gehörige E-Mail-Adresse in der Kündigung angegeben werden.

10.3 Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt beiden Parteien in jedem Fall vorbehalten. Ein wichtiger Grund, der Xcel zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere in der unbefugten Weitergabe seiner Zugangsdaten durch den Kunden (8.2).

11. Gewährleistung und Haftung

11.1 Wir übernehmen keine Gewährleistung für die vollständige Verfügbarkeit der Angebote auf dem Portal. Einschränkungen der Verfügbarkeit der Website können sich beispielsweise durch technisch bedingte Ausfälle oder durch sonstige Ereignisse, die vor allem unter die höhere Gewalt zu fassen sind, ergeben. Unter höhere Gewalt werden Ereignisse definiert, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise nicht hätten erwartet werden können und die außerhalb der normalen wirtschaftlichen und rechtlichen Umstände im Zusammenhang mit dem Gegenstand dieses Vertrags steht (z.B. Krieg, politische oder soziale Unruhen, Naturkatastrophen, Epidemien, Pandemien, längerfristiger Zusammenbruch des öffentlichen Transports). Außerdem kommt der Eingriff Dritter durch Umgehung von Sicherheitsvorkehrungen, Missbrauch oder Manipulation in Betracht, welcher trotz vielfältig vorgenommener Sicherheitsmaßnahmen nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann.

11.2 Eine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität übernehmen wir außerdem nicht. Von uns, unseren Redakteuren oder sonstigen Personen, welche Inhalte auf unserer Website publizieren, erteilte Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich, sofern nicht explizit abweichend gekennzeichnet. Die Nutzung der Inhalte auf unserer Website geschieht grundsätzlich auf eigenes Risiko.

11.3 Wir übernehmen entsprechend grundsätzlich keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung der Angebote auf dem Portal entstehen, außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln sowie im Falle der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in letzterem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch für Vertreter, Erfüllungsgehilfen und leitende Angestellte der Xcel.

11.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen Arglist, Fehlen einer zu-gesicherten Eigenschaft oder einer Garantieübernahme bleibt von vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

11.5 Für fremde Inhalte, die über unsere Angebote auf dem Portal erreichbar sind - insbesondere über Hyperlinks - haften wir nicht, sofern gesetzlich zulässig. Eine Prüfung von Webseiten Dritter findet nicht statt. Ebenso können wir, sofern nicht anders gekennzeichnet, nicht für Kommentare oder sonstige Inhalte von Nutzern, die solche auf unserer Website publizieren, einstehen. Anders ist dies insbesondere dann, wenn wir uns diese Inhalte zu eigen machen.

11.6 Wir distanzieren uns von rechtswidrigen Inhalten jeglicher Art. Sollten wir von solchen auf dem Portal erfahren, entfernen wir diese unverzüglich und werden ggf. rechtliche – insbesondere strafrechtliche – Schritte einleiten.

11.7 Soweit Xcel die Nutzung der Plattform unentgeltlich zur Verfügung stellt, wird jegliche Gewährleistung oder verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bei Vertragsschluss bereits bestanden, im Zusammenhang mit dem Betrieb der Plattform ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

12. Freistellung

12.1 Kunden stellen Xcel von sämtlichen Ansprüchen, Schäden und Kosten (einschließlich Prozess- und Rechtsberatungskosten sowie Kosten für Gutachter) frei, die aus oder im Zusammenhang mit einem von dem Kunden zu vertretendem Verstoß gegen diese AGB geltend gemacht werden bzw. entstehen.

13. Nutzungsrechte

13.1 Die Kunden erhalten für die Dauer des Vertragsverhältnisses das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, das Portal und die darauf enthaltenen Angebote ausschließlich zum Zwecke ihrer ordnungsgemäßen Benutzung nach Maßgabe dieser AGB zu nutzen. Die Kunden dürfen das Portal und/oder die Angebote nicht verändern, anpassen, übersetzen oder in irgendeiner Weise bearbeiten oder mit einer anderen Software verbinden.

13.2 Die Kunden erkennen an, dass sämtliche Marken- und anderen Kennzeichenrechte, sonstige Rechte des geistigen Eigentums und Urheberrechte an der Plattform sowie den Angeboten und Informationen, die Xcel auf der Plattform bereitstellt, vollumfänglich Xcel, deren Unterauftragnehmern und Lizenzgebern zustehen. Die Kunden sichern zu, bei der Nutzung der Plattform und der Inanspruchnahme sonstiger ihnen in diesem Zusammenhang bereitgestellter Leistungen sämtliches anwendbares Recht, einschließlich insbesondere des Marken-, Urheber und Datenschutzrechts einzuhalten. Insbesondere ist es nicht gestattet, Inhalte ohne Zustimmung von Xcel, ob in Gänze oder in Teilen, bearbeitet oder unbearbeitet, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu senden oder auf andere Art zu nutzen, sei es für private oder gewerbliche Zwecke.

14. Datenschutz

14.1 Xcel erhebt, verarbeitet und nutzt Ihre personenbezogenen Daten wie in unserer Datenschutzerklärung www.tvmovie.de/datenschutz-pur beschrieben.

15. Online-Streitbeilegung

15.1 Die Europäische Kommission unterhält eine Plattform zur Online-Streitbeilegung als zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer, die Streitigkeiten außergerichtlich beilegen möchten. Wir nehmen daran nicht teil und sind hierzu auch nicht verpflichtet.

16. Änderung der AGB

16.1 Diese AGB können jederzeit und ohne Angabe von Gründen geändert werden. Die geänderten AGB werden dem Nutzer in geeigneter Weise angezeigt oder per E-Mail übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Der Nutzer wird in der Mitteilung auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hingewiesen

16.2 Widerspricht der Nutzer, hat sowohl Xcel als auch der Nutzer das Recht, das betreffende Abonnement durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden. Die Möglichkeit der Änderung der AGB nach Ziffer 14.1 besteht überdies weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für den jeweiligen Nutzer bestehenden Kernnutzungsmöglichkeiten der Angebote von www.tvmovie.de zum Nachteil des Kunden einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in diesen AGB angelegten Verpflichtungen für den Kunden.

16.3 Im Übrigen bedürfen Änderungen und Ergänzungen dieser AGB der Textform. Dies gilt auch für die Änderung der Formklausel selbst.

17. Widerrufsrecht für Verbraucher

17.1 Die nachfolgenden Bestimmungen zum Widerrufsrecht gelten allein für Verträge mit einem Verbraucher (in Deutschland sind dies nach der gesetzlichen Regelung des §13 BGB natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht überwiegend einer gewerblichen oder, selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bauer Xcel Media Deutschland KG, Meßberg 1, 20095 Hamburg, Telefon: 040 4223 6868, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

15.2 Über das Muster-Widerrufsformular informiert Xcel wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Bauer Xcel Media Deutschland KG, Meßberg 1, 20095 Hamburg, Telefon: 040 4223 6868, E-Mail: [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

18. Schlussbestimmungen

18.1 Die Kunden können gegen Ansprüche von Xcel nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Den Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis zu.

18.2 Xcel ist berechtigt, den Nutzungsvertrag und die Rechte und Ansprüche hieraus ohne Zustimmung der Kunden ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen oder abzutreten. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, sich vom Nutzungsvertrag zu lösen.

18.3 Kunden sind nicht berechtigt, den Nutzungsvertrag und die Rechte und Ansprüche hieraus ohne Zustimmung von Xcel ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen oder abzutreten.

18.4 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags sowie der Vertragsbestandteile bedürfen der Schriftform.

18.5 Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen den Kunden und Xcel gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.

18.6 Die Vertrags- und Verhandlungssprache ist Deutsch.

18.7 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt diejenige Klausel, die dem mutmaßlichen Parteiwillen und dem gewollten wirtschaftlichen Zweck des Vertragsverhältnisses am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend auch für undurchführbare Bestimmungen und Regelungslücken.

Stand: 14.07.2022